«

»

And another one gone

Kaum hat sich Seehofer von der letzten Maul… Mautschelle ein bißchen erholt, legt das Bundesverfassungsgericht nach und haut ihm sein anderes Prestigeprojekt dieser Legislatur, die Herdprämie, mit Karacho um die Ohren. Wobei ich es ja schon was schade finde, daß das BVerfG da nur geurteilt hat, der Bund hätte sowas nicht verabschieden dürfen, das sei Ländersache. Peinlich genug, gewiß — ich denke, das sind so viele Anwälte da im Bundestag, wieso haben die das nicht selber gemerkt? Okay, vielleicht, weil nur ein paar trübe Tassen bei der Abstimmung da waren, der Rest war ja Fußball kucken. Trotzdem, und gerade deswegen, ein Armutszeugnis, das Ganze.

Nun also isse weg, die Herdprämie. Gut, wer sie schon bezieht, bekommt sie „zumindest vorerst“ auch noch weiterhin, das ließ sich wohl kaum vermeiden und erscheint selbst mir auch eher fair (weshalb es mich wundert). Und natürlich beeilen sich die C*U-Ministerpräsidenten, Seehofer allen voran, zu versichern, man werde dann mal zügig so eine Landesherdprämie basteln — und erwarte dafür selbstverständlich die nun freiwerdende Kohle vom Bund überwiesen zu bekommen.

Darüber könnt man sich jetzt natürlich wieder aufregen, klar, aber stattdessen hätt ich einen Vorschlag zur Güte: einfach machen. Klar gibts dann in Bayern und Hessen und so wieder eine Herdprämie — aber die meisten Bundesländer sind ja nicht schwarzregiert, d.h. die werden die Kohle dann stattdessen in die Kitas pumpen (zweckgebunden muß sie natürlich sein, sonst versickert sie eh). Und schwupp haben wir Wettbewerb: die einen buhlen mit Herdprämien, die anderen mit ordentlichen Kitas. Und von den mobilen Jungfamilien und denen, die es werden wollen, bekäme dann jedes Land genau die, die es verdient.

Und die Landesherdprämien kann man ja dann immer noch mal verfassungsrechtlich prüfen lassen, näch.

Bleibt zu hoffen, daß der deutlich trüber gewordene Glanz der CSU in Berlin nun auch Konsequenzen hat. Kann ja nicht sein, daß so eine popelige Regionalpartei die gesamte Bundesregierung am Nasenring durch die Manege zerrt. Bei der nächsten leerdrehenden Forderung des polternden Bajuwaren empfehle ich der Opposition „Maut! Maut!“ als Zwischenruf. „Herdprämie“ ist da etwas sperrig.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>